Die Maut wird kommen, die Frage ist wann und wie genau diese am Ende aussehen wird. Wir stellen Ihnen den bisherigen Plan des Verkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU) vor.
Bislang stand zur Sprache, dass die Maut nur von Ausländern gezahlt werden sollte, die durch Deutschland reisen. Da dieser Vorschlag jedoch auf starke Kritik von Seiten der Europäischen Union und vor allem seitens der Länder, die Mautabgaben von Einwohnern, wie auch von Durchreisenden verlangen, wird an einer Alternativlösung gearbeitet. EU-Rechtlich ist eine Benachteiligung aufgrund einer fremden Nationalität außerdem untersagt.So planen Union und SPD eine Möglichkeit, die hier ansässige Fahrzeughalter mit einschließt.
Dobrindt schlägt zwei Gesetze vor, welche verschiedene Bereiche abdecken würde und den Koalitionsvertrag ebenfalls einhalten würde. Die Gesetze zielen darauf ab, das eingenommene Geld besser verteilen zu können und deutsche Autofahrer durch einen Ausgleich über die Kfz-Steuer größtenteils zu entlasten.
MAUT- Abgabe im Überblick
- Es ist eine Infrastrukturabgabe angedacht, die alle Nutzer zur Kasse bietet. Diese würde in Form einer Vignette ausgeschrieben werden.
- Alle in Deutschland ansässigen Autofahrer würden diese Vignette postalisch zugesendet bekommen.
- Die Einnahmen daraus, flößen in einen neuen Finanzierungszweig, der Infrastrukturabgabe, die beispielsweise auch für den Ausbau von Landesstraßen und kommunalen Straßen, angewendet werden würde, und nicht nur für Autobahnen und Fernstraßen.
- Der Preis der Vignette wird von verschiedenen Faktoren abhängig gemacht. Es werden Motorgröße, Zeiträume (Jahres-, Monats-, oder Zehn-Tage-Vignetten) und Schadstoffausstoß mit einbezogen.
Wichtig ist bislang, dass ein wasserfester und gut geprüfter Gesetzesentwurf entsteht, der EU-Richtlinien befolgt und alle Anforderungen erfüllt. Außerdem ist eine Arbeitsgruppe des Verkehrsministeriums mit Beamten der EU-Kommission geplant, welche die Entwicklung des Gesetzes zur Maut prüfen und begleiten soll.
