Tausende von Pkw mit Diesel-Motoren, deren Abgaswerte durch die Autobauer manipuliert wurden und die deshalb die Abgasnormen nicht einhalten, müssen in deutschen Großstädten mit einem Fahrverbot rechnen. In Städten wie beispielsweise Frankfurt und Stuttgart werden die zulässigen Stickoxid-Grenzwerte regelmäßig deutlich überschritten. Deshalb dürfen in Stuttgart ab dem Jahr 2019 Fahrzeuge der Euro-Abgasnorm 4 nicht mehr fahren. In Hamburg ist das Fahrverbot auf einzelnen Strecken für bestimmte Fahrzeuge bereits in Kraft. Politik und Wirtschaft suchen nun nach einer Lösung, mit der in Zukunft weitere Fahrverbote für die Pkw der Euro-Abgasnorm 5 vermieden werden können, denn diese würden einige Bevölkerungsgruppen, etwa Pendler, sehr hart treffen. Zu diesem Zweck trafen Bundeskanzlerin Merkel und Verkehrsminister Scheuer vor Kurzem mit den Vorstandschefs der großen Automobilhersteller Daimler, BMW und Volkswagen zusammen. Leider bislang noch ohne durchschlagenden Erfolg.
Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos?
Eine Lösungsmöglichkeit könnte in der Nachrüstung der Motoren der betroffenen Fahrzeuge bestehen. Die Automobilhersteller vertreten jedoch den Standpunkt, dass diese zu aufwendig seien, außerdem befürchten sie, dass damit technische Nachteile für die Fahrzeuge verbunden sein könnten. Ausgesprochen problematisch ist darüber hinaus, wie eine technische Umrüstung zu finanzieren ist. Die Kosten für eine Nachrüstung der Pkw mit Stickoxid-Katalysatoren, welche die Abgase säubern könnten, sollen sich für jeden Wagen auf etwa 3.000 Euro belaufen. In Betracht kommen verschiedene Modelle. Am gerechtesten wäre es sicher, mit den Kosten die Autokonzerne zu belasten, die das Problem verursacht haben. Doch dafür dürfte jedenfalls derzeit die rechtliche Handhabe fehlen.
Diskutiert wird deshalb auch, ob die Kosten anteilig von den Herstellern und den Autobesitzern getragen werden oder die Autobesitzer zumindest mit einer Selbstbeteiligung zur Kasse gebeten werden sollen. Auch Zuschüsse aus Steuergeldern sind nicht ausgeschlossen. Der Bund der Steuerzahler und der Bundesverband der Verbraucherzentralen setzen sich jedoch vehement dafür ein, dass die Kosten von den Herstellern aufgebracht und nicht aus Steuermitteln bezahlt werden. Erwogen wird auch, dass die Umrüstung nur bei bestimmten Fahrzeuggruppen, etwa gewerblich genutzten Pkw, Nutzfahrzeugen oder Dienstwagen, vorgenommen wird.
Kommt die Umtauschprämie für Diesel?
Verkehrsminister Scheuer präferiert die sogenannte Flottenerneuerung. Damit ist gemeint, dass von den Autofahrern in großem Umfang schadstoffintensive Diesel-Fahrzeuge abgegeben und dafür schadstoffarme Pkw angeschafft werden sollen. Um die Autobesitzer zu motivieren, ihr Altfahrzeug gegen einen neuen Wagen einzutauschen, könnte eine Umtauschprämie eingeführt werden. Den größten Nutzen von dieser Vorgehensweise hätten allerdings die Automobilhersteller, die erheblich vom Verkauf neuer Wagen profitieren würden. Von manchen wird diese Lösung deshalb abgelehnt, weil die Autokonzerne dann für ihre unredlichen Manipulationen in der Vergangenheit noch belohnt würden. Außerdem ist fraglich, ob durch eine Diesel-Umtauschaktion die Stickoxidbelastung in nennenswertem Umfang reduziert werden kann. Denn selbst wenn beim Kauf eines schadstoffarmen Neuwagens finanzielle Vorteile locken, muss der Käufer Geld in die Hand nehmen. Das kann sich nicht jedermann leisten.
Schließlich ist noch im Gespräch, für welche Fahrzeuggruppen eine Umtauschprämie überhaupt in Betracht käme. Manche Experten sprechen sich dafür aus, Kaufanreize nur für solche Neuwagen anzubieten, die der Euro-6d-Norm entsprechen. Denn es ist umstritten, ob die Fahrzeuge der Euro-6c-Norm tatsächlich die Richtwerte einhalten. Nach Bewertung des ADAC sind die Pkw der Euro-6c-Norm allerdings deutlich schadstoffarmer als andere Diesel-Fahrzeuge.
Unabhängig davon, ob man sich für eine einzelne Variante oder eine Kombination verschiedener Modelle entscheiden wird, ist klar, dass zum Schutz unserer Umwelt und unserer Gesundheit ein Konsens gefunden werden muss. Der Automobilhersteller Porsche, dem vorgeworfen wird bei einem der Cayenne-Modelle den Motor manipuliert zu haben, um einen besseren Sound zu erzielen, hat bereits die Konsequenzen aus der leidigen Angelegenheit gezogen. Er hat angekündigt, künftig keine Fahrzeuge mit Diesel-Motor mehr produzieren zu wollen. Stattdessen wird er neben den Benzinern verstärkt Hybrid- und Elektrofahrzeuge produzieren. Das ist mit Sicherheit eine Investition in die Zukunft.
